Abstand zu Rechts­ex­tre­mis­mus und Verschwö­rungs­theo­rien kann nicht groß genug sein

Die Coro­na-Pande­mie stellt unse­re Gesell­schaft derzeit vor große Heraus­for­de­run­gen. Die aktu­el­le Situa­ti­on betrifft alle Menschen, unab­hän­gig von ihrem Alter. Für den Stadt­ju­gend­ring Regens­burg, dem Zusam­men­schluss der Regens­bur­ger Jugend­or­ga­ni­sa­tio­nen und Jugend­ver­bän­de, ist klar, dass in dieser beson­de­ren Situa­ti­on die gemein­sa­me Soli­da­ri­tät exis­ten­zi­ell ist. Mit dem persön­li­chen Verzicht auf Kontak­te, Veran­stal­tun­gen sowie Einschrän­kun­gen im kultu­rel­len und sport­li­chen Bereich sowie die Einhal­tung von Abstand und Hygie­nekon­zep­ten gelingt es, auch wenn es schwer­fällt, die Infek­ti­ons­kur­ve soweit möglich abzu­fla­chen. Als Regens­bur­ger Stadt­ju­gend­ring leis­ten wir unse­ren Beitrag hier­zu, durch digi­ta­le Veran­stal­tungs­for­ma­te aber auch durch ein fundier­tes und mit größ­ter Sorg­falt ausge­ar­bei­te­tes Hygie­nekon­zept. In diesem Zusam­men­hang sind bewuss­te Regel­brü­che, wie sie etwa bei der Demons­tra­ti­on in Leip­zig zu beob­ach­ten waren, nicht tole­rier­bar.

Der Stadt­ju­gend­ring Regens­burg erkennt das Grund­recht auf freie Meinungs­äu­ße­rung sowie die Möglich­keit zum Demons­trie­ren an und unter­stützt dieses aktiv: „Die Möglich­keit, trotz aller Einschrän­kun­gen demons­trie­ren zu können, ist ein Zeichen einer star­ken Demo­kra­tie.“ Doch gleich­zei­tig stellt Phil­ipp Seitz, Vorsit­zen­der des Stadt­ju­gend­ring, auch klar: „Wer absicht­lich bei Demons­tra­tio­nen keine Abstän­de einhält oder Verschwö­rungs­theo­rien verbrei­tet, der handelt schlicht­weg unso­li­da­risch und brand­ge­fähr­lich.“ Letzen Endes werde durch bewuss­te Verstö­ße das gefähr­det, für das die Demons­tran­ten ihrer Meinung nach auf die Stra­ße gehen: die persön­li­che Frei­heit. Denn durch weiter stei­gen­de Infek­ti­ons­zah­len komme es erst dazu, dass die in poli­ti­scher Verant­wor­tung stehen­den Mandats­trä­ger handeln müss­ten, um die Bürger:innen zu schüt­zen. In den vergan­ge­nen Wochen ist zudem zu beob­ach­ten, dass bei Demons­tra­tio­nen nicht nur Impfgegner:innen, Verschwörungstheoretiker:innen und Corona-Leugner:innen sich unter die Demons­tran­ten mischen, sondern auch eine selt­sa­me und gefähr­li­che Alli­anz von Rechts­ex­tre­men diese für ihre Zwecke miss­braucht, um Stim­mung gegen die Poli­tik und unser demo­kra­ti­sches System zu machen oder Lügen zu verbrei­ten. Oftmals werden die Teil­neh­men­den dazu moti­viert, gegen die gelten­den Schutz­maß­nah­men bewusst zu versto­ßen. Die Verharm­lo­sung oder Instru­men­ta­li­sie­rung des Holo­causts, das Verbrei­ten rech­ter oder rechts­ex­tre­mer Paro­len ist für den Stadt­ju­gend­ring nicht zu tole­rie­ren, unter­streicht Anna Gmei­ner (DGB-Jugend Ober­pfalz) vom Vorstand des Stadt­ju­gend­rings Regens­burg.

Der Stadt­ju­gend­ring ruft dazu auf, sich von diesen „Demons­tran­ten“ und Extre­mis­ten, welche die Demons­tra­tio­nen als Platt­form dazu nutzen, ihr krudes Welt­bild weiter­zu­ver­brei­ten, zu distan­zie­ren und hofft darauf, dass es bei der Demons­tra­ti­on in Regens­burg nicht zu ähnli­chen Vorfäl­len kommt. Anna Gmei­ner betont: “Wer Seite an Seite mit Rechts­ex­tre­men marschiert, derje­ni­ge ist kein Demo­krat und im poli­ti­schen Diskurs nicht mehr ernst zu nehmen.” In Regens­burg dürfe es keinen Raum für rechts­ex­tre­mis­ti­sche Fahnen und Symbo­le geben. Soll­ten diese gezeigt werden, fordert der Stadt­ju­gend­ring die Veran­stal­ten­den auf, unver­züg­lich einzu­schrei­ten und klare Kante zu zeigen. Gera­de in der Krise dürfe sich die Gesell­schaft nicht spal­ten lassen. Poli­ti­sches und demo­kra­ti­sches Enga­ge­ment könne beispiels­wei­se in einem Jugend­ver­band oder einer einer Jugend­or­ga­ni­sa­ti­on ausge­übt werden, betont der stell­ver­tre­ten­de Vorsit­zen­de des Stadt­ju­gend­rings, Detlef Stau­de (Sport­ju­gend Regens­burg). Das gemein­sa­me und verbin­den­de Ziel müsse es schließ­lich sein, die aktu­el­le Krise und ihre Folgen soli­da­risch zu lösen und gemein­sam zu bewäl­ti­gen. Das könne auch in Form von Demons­tra­tio­nen gesche­hen – wenn diese nicht von Extre­mis­ten unter­wan­dert werden und dafür miss­braucht werden, Ängs­te zu schü­ren und zu hetzen.