Abstand zu Rechtsextremismus und Verschwörungstheorien kann nicht groß genug sein
Die Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft derzeit vor große Herausforderungen. Die aktuelle Situation betrifft alle Menschen, unabhängig von ihrem Alter. Für den Stadtjugendring Regensburg, dem Zusammenschluss der Regensburger Jugendorganisationen und Jugendverbände, ist klar, dass in dieser besonderen Situation die gemeinsame Solidarität existenziell ist. Mit dem persönlichen Verzicht auf Kontakte, Veranstaltungen sowie Einschränkungen im kulturellen und sportlichen Bereich sowie die Einhaltung von Abstand und Hygienekonzepten gelingt es, auch wenn es schwerfällt, die Infektionskurve soweit möglich abzuflachen. Als Regensburger Stadtjugendring leisten wir unseren Beitrag hierzu, durch digitale Veranstaltungsformate aber auch durch ein fundiertes und mit größter Sorgfalt ausgearbeitetes Hygienekonzept. In diesem Zusammenhang sind bewusste Regelbrüche, wie sie etwa bei der Demonstration in Leipzig zu beobachten waren, nicht tolerierbar.
Der Stadtjugendring Regensburg erkennt das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung sowie die Möglichkeit zum Demonstrieren an und unterstützt dieses aktiv: „Die Möglichkeit, trotz aller Einschränkungen demonstrieren zu können, ist ein Zeichen einer starken Demokratie.“ Doch gleichzeitig stellt Philipp Seitz, Vorsitzender des Stadtjugendring, auch klar: „Wer absichtlich bei Demonstrationen keine Abstände einhält oder Verschwörungstheorien verbreitet, der handelt schlichtweg unsolidarisch und brandgefährlich.“ Letzen Endes werde durch bewusste Verstöße das gefährdet, für das die Demonstranten ihrer Meinung nach auf die Straße gehen: die persönliche Freiheit. Denn durch weiter steigende Infektionszahlen komme es erst dazu, dass die in politischer Verantwortung stehenden Mandatsträger handeln müssten, um die Bürger:innen zu schützen. In den vergangenen Wochen ist zudem zu beobachten, dass bei Demonstrationen nicht nur Impfgegner:innen, Verschwörungstheoretiker:innen und Corona-Leugner:innen sich unter die Demonstranten mischen, sondern auch eine seltsame und gefährliche Allianz von Rechtsextremen diese für ihre Zwecke missbraucht, um Stimmung gegen die Politik und unser demokratisches System zu machen oder Lügen zu verbreiten. Oftmals werden die Teilnehmenden dazu motiviert, gegen die geltenden Schutzmaßnahmen bewusst zu verstoßen. Die Verharmlosung oder Instrumentalisierung des Holocausts, das Verbreiten rechter oder rechtsextremer Parolen ist für den Stadtjugendring nicht zu tolerieren, unterstreicht Anna Gmeiner (DGB-Jugend Oberpfalz) vom Vorstand des Stadtjugendrings Regensburg.
Der Stadtjugendring ruft dazu auf, sich von diesen „Demonstranten“ und Extremisten, welche die Demonstrationen als Plattform dazu nutzen, ihr krudes Weltbild weiterzuverbreiten, zu distanzieren und hofft darauf, dass es bei der Demonstration in Regensburg nicht zu ähnlichen Vorfällen kommt. Anna Gmeiner betont: “Wer Seite an Seite mit Rechtsextremen marschiert, derjenige ist kein Demokrat und im politischen Diskurs nicht mehr ernst zu nehmen.” In Regensburg dürfe es keinen Raum für rechtsextremistische Fahnen und Symbole geben. Sollten diese gezeigt werden, fordert der Stadtjugendring die Veranstaltenden auf, unverzüglich einzuschreiten und klare Kante zu zeigen. Gerade in der Krise dürfe sich die Gesellschaft nicht spalten lassen. Politisches und demokratisches Engagement könne beispielsweise in einem Jugendverband oder einer einer Jugendorganisation ausgeübt werden, betont der stellvertretende Vorsitzende des Stadtjugendrings, Detlef Staude (Sportjugend Regensburg). Das gemeinsame und verbindende Ziel müsse es schließlich sein, die aktuelle Krise und ihre Folgen solidarisch zu lösen und gemeinsam zu bewältigen. Das könne auch in Form von Demonstrationen geschehen – wenn diese nicht von Extremisten unterwandert werden und dafür missbraucht werden, Ängste zu schüren und zu hetzen.
