Was ist die Steinerne Brücke wert?

Stadtjugendring informiert sich über den städtischen Haushalt

„Der Haushaltsplan der Stadt Regensburg – ein Buch mit sieben Siegeln!?“ Unter diesem Motto lockte der Stadtjugendring zwar nur knapp zehn Vertreter der Jugendverbände zu seinem Seminar. Diese diskutierten dafür umso länger mit dem ehemaligen Stadtkämmerer Dr. Jürgen Pätz. Dem Referenten und Stadtrat gelang es, aus dem insgesamt knapp einem Meter dicken Werk zwanzig interessante Seiten herauszufiltern und die Haushaltssystematik darzulegen.
Insgesamt geht es um einen Verwaltungshaushalt von 475 Mio. Euro und einen Vermögenshaushalt um 123 Mio. Euro. Die Einzeletats des Stadtjugendrings findet man beispielsweise im Verwaltungshaushalt auf Seite 747 unter Punkt 4 „Soziale Sicherung“, im Unterabschnitt 47 „Förderung anderer Träger der Wohlfahrtspflege und Jugendhilfe sowie sonstiger Dritter“ unter der Gruppe 7092 „Zuschüsse für laufende Zwecke an Jugendverbände u.ä. sowie deren Einrichtungen“. Im Haushalt 2011 sind 183.050 Euro dafür angesetzt.
Der Haushalt ist komplett öffentlich. Er könne beispielsweise von jedem Bürger in der Auslegungsfrist eingesehen werden. Eine Haupteinnahmequelle der Stadt sei die Gewerbesteuer, die sich nach einem Tief in 2004 bei ca. 40 Mio. Euro nun in Rekordhöhe bewege. Im „bereinigten Soll“ ergebe sich eine Summe von 163 Mio. Euro, so Dr. Pätz. Das Geld werde angelegt oder zur Senkung der Schulden verwendet.
Verblüfft waren die Seminarteilnehmer über die Information, dass es Haushaltsreste in Höhe von 33 Mio. Euro gebe. Dies liegt daran, dass das für Baumaßnahmen eingestellte Geld aus verschiedenen Gründen nicht verbaut wird.
Kann man aus den Haushaltsresten und sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen schnell eine Turnhalle oder Schule bauen? Oder eine Veranstaltungs- und Skaterhalle? Oder kann man ein Gebäudesanierungsprogramm auflegen? „In der jetztigen Diskussion um Atomstrom wäre es sinnvoll, alle städtischen Gebäude mit modernen, wärmedämmenden Fenstern auszustatten“, meinte Detlef Staude vom Stadtjugendring.
Die Stadt Regensburg sei bisher nicht zur kaufmännische Buchführung (Doppik) gewechselt. Hier müsse man eine Anfangsbilanz erstellen, so Dr. Pätz. „Was ist die Steinerne Brücke wert?“ Diese und ähnliche Fragen müsse man dann beantworten. Kritik übte Dr. Pätz an Stadtkämmerern anderer Kommunen, die sich auf sogenannte swap-Geschäfte eingelassen hätten. Dabei habe sich die eine oder andere Stadt gewaltig verzockt.
Das „letzte Schmankerl“ im Seminar war ein großes Blatt mit allen Beteiligungsunternehmen der Stadt – von den Stadtwerken, der Stadtbau und dem Stadttheater bis zur Tourismus GmbH.